Informationen zum Coronavirus

Zusammenkünfte zu privaten Zwecken im öffentlichen und privaten Raum sind nur mit Personen eines gemeinsamen Haushalts sowie einer weiteren Person zulässig (un-abhängig vom Ort des Treffens). Ausnahmen sind möglich zur Sicherstellung der Betreuung von Kindern unter 14 Jahren oder von pflegebedürftigen Personen. So können beispiels-weise zwei Haushalte die Betreuung der jeweiligen Kinder gemeinsam sicherstellen. Es sollte sich dabei möglichst jeweils um einen festen, nicht wechselnden Haushalt handeln.

Restaurants, Bars, Clubs und Kneipen werden geschlossen. Lieferdienste und Essen zum Mitnehmen bleiben erlaubt. Der Verzehr von Speisen vor Ort ist untersagt.

Einrichtungen wie Theater, Opern, Konzerthäuser, Messen, Kinos, Freizeitparks, Saunen, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und Bordelle bleiben geschlossen. Unterhaltungs-Veranstaltungen sind weiterhin untersagt.

Fitnessstudios, Schwimm- und Spaßbäder sind geschlossen. Der Amateursportbetrieb ist eingestellt, auch Trainingseinheiten von Vereinen müssen ausfallen. Individualsport, also etwa alleine oder zu zweit joggen gehen, ist weiterhin erlaubt. Profisport wie die Fußball-Bundesliga darf weiterhin stattfinden – jedoch nur ohne Zuschauer.

Da aufgrund der Verbreitung von Mutationen des Virus‘ oder besonders hoher Inzidenzen ein besonderes Eintragsrisiko aus Risikogebieten besteht, wurde auch die Quarantänever-ordnung angepasst. Zusätzlich zu den bereits bestehenden Maßnahmen wird wieder eine Testpflicht bei der Einreise aus Risikogebieten eingeführt. Ziel dieser bundesweiten Maß-nahme ist es, Einträge durch Virus-Mutationen möglichst frühzeitig zu erkennen. Reiserück-kehrer können sich (kostenpflichtig) an den bestehenden Teststationen der Kassenärztlichen Vereinigung im Land testen lassen.

Daraus ergeben sich für Einreisende aus Risikogebieten in die Bundesrepublik Deutschland neue Vorgaben: Neben der bereits bestehenden Absonderungsverpflichtung besteht nun zu-sätzlich eine Testpflicht bei Einreise. Der Test muss den Anforderungen des Robert Koch-Instituts entsprechen. Der Test darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise durchgeführt worden sein. Sofern kein Test vor Einreise durchgeführt wurde, ist es auch möglich, sich bei der Einreise testen zu lassen. Dies kann sowohl am Ort des Grenzübertritts als auch in ei-nem Testzentrum oder am Ort der Unterbringung geschehen. Für die Testpflicht gelten die aus der Absonderungspflicht bekannten Ausnahmen (z.B. „kleiner Grenzverkehr“).

Eine aktuelle Liste der Risikogebiete findet ihr unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Geschlossen bleiben auch die Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseursalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe. Medizinisch und pflegerisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege bleiben weiter möglich.

Alle Geschäfte und Dienstleistungen, die nicht für die Daseinsvorsorge notwendig sind, bleiben geschlossen.

Geöffnet bleiben: Supermärkte und Wochenmärkte für Lebensmittel, Abhol- und Lieferdienste der Gastronomie, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Optiker und Hörgeräteakustiker, Tankstellen und Auto- sowie Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen und Waschsalons, Stellen des Zeitungsverkaufs, Tierbedarf- und Futtermittelmärkte sowie Weihnachtsbaumverkäufe. Baumärkte dürfen nicht öffnen. Für sie sowie alle Einzelhandelsgeschäfte sind Abhol- und Lieferservices etwa per Click&Collect-System erlaubt.

Die Kindertageseinrichtungen und Schulen bleiben geschlossen. Es werde lediglich eine Notfallbetreuung für Schüler:innen der Klassen 1 bis 7, sowie für Kita-Kinder angeboten. Diese gelte für Kinder, bei den mindestens ein Elternteil in einer kritischen Infrastruktur arbeite, sowie für Kinder von Alleinerziehenden. Auch Kinder mit besonderem Förderbedarf können die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Voraussetzung ist immer, dass es keine alternative Betreuungsmöglichkeit gebe, etwa durch den Lebenspartner.

Angesichts der SARS-CoV2-Pandemie kann der bestehende Anspruch in manchen Fällen nicht ausreichen. Deshalb wird / will der Bund gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil die Schule oder der Kindergarten bzw. die Klasse oder Gruppe pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt bzw. der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wurde.

Auch in Kirchen, Synagogen, Moscheen und Stätten anderer Glaubensrichtungen soll künftig eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gelten (OP-Maske oder FFP2-Standard). Zusammenkünfte mit mehr als zehn Personen müssen zudem spätestens zwei Werktage davor beim Ordnungsamt angemeldet werden. Festgeschrieben werden sollen auch der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern und ein Verbot von Gemeindegesang.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie wird die Maskenpflicht verschärft. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften müssen künftig sogenannte medizinische Masken - so sogenannte OP-Masken oder Masken mit den Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden. Die einfache Mund-Nasen-Bedeckung reicht nicht mehr.

In Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern werden die Länder weitere lokale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ergreifen, insbesondere zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar.

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten künftig das Arbeiten im Homeoffice überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Die Regelung soll bis 15. März gelten. Ist die Präsenz im Betrieb unabdingbar, sollen den Mitarbeitern medizinische Masken zur Verfügung gestellt werden. Die Arbeitszeiten sollen flexibel gestaltet werden, um das Fahrgastaufkommen im Berufsverkehr zu verringern. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden gebeten, "das Angebot zu nutzen".

Beim Kontakt mit Bewohnern soll es für das Personal eine Pflicht zum Tragen stärker schützender FFP2-Masken geben. Außerdem sollen Pflegekräfte und Besucher künftig konsequent getestet werden.